VON JOACHIM UTHMANN
Mitte. Überraschung im Stadtbezirk Mitte. Die erwartete rot-grüne Mehrheit in der Bezirksvertretung kommt nicht zustande. SPD und Grüne konnten sich nicht einigen. Jetzt setzen die SPD und Bezirksvorsteher Hans-Jürgen Franz auf eine große Koalition mit der CDU plus kleinerem Partner. Favorit dabei ist Hans Micketeit (BfB).

Einzelheiten wollen SPD und CDU heute auf einer gemeinsamen Pressekonferenz bekanntgeben. Franz wollte sich gestern noch nicht äußern, bestätigte aber, dass die SPD erst mit den Grünen gesprochen habe, die Zusammenarbeit aber an Personalvorstellungen gescheitert sei.
Hintergrund ist die neue Konstellation in Mitte, wonach SPD und Grüne gleich viel Sitze haben, die CDU einen weniger. SPD und Grüne könnten mit ihren zehn Sitzen allein regieren. Die Grünen, die als einzige der drei Großen Stimmen gewannen, leiteten den Anspruch ab, entweder selbst den Vorsteher zu stellen oder zumindest eine halbe Legislaturperiode. Fraktionschef Dieter Gutknecht stände dafür bereit. Doch die SPD wollte sich darauf nicht einlassen und hielt an einer vollen Amtszeit von Franz fest. Die CDU unterstützt das. Und auch Micketeit neigt eher Franz zu.
Gutknecht bedauerte gestern, dass Rot-Grün nicht zustande kommt. Seine Fraktion werde jetzt mit den anderen kleinen Parteien sprechen, aber eher über die Oppositionsarbeit.
Wie eng die Kooperation von SPD und CDU wird, bleibt abzuwarten. Eine Vereinbarung solle es schon geben. Aber ob sich bei den kleinen Parteien ein fester Mehrheitsbeschaffer findet, scheint recht unsicher. Die Linke (2 Sitze) kommt nicht in Frage, Gisela George (FDP) zeigt sich sehr skeptisch, Micketeit betont seine inhaltliche Unabhängigkeit und über Lothar Klemme (Bürgernähe), der kurz vor Ende der letzten Legislaturperiode aus der SPD austrat, sind seine früheren Parteifreunde immer noch verstimmt.
Wackelig ist auch, ob die Grünen wie bisher neben Jan-Helge Henningsen (CDU) einen stellvertretenden Bezirksvorsteher stellen können. Bisher bekleidet Gerald Gutwald dieses Amt.